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Ordnungshüter
Größter Polizeieinsatz der Oberlausitz

Polizeidirektor Holger Löwe, Polizeiführer des anstehenden Einsatzes der Polizeidirektion Görlitz für die Versammlungen in Ostritz am Wochenende.
Polizeidirektor Holger Löwe, Polizeiführer des anstehenden Einsatzes der Polizeidirektion Görlitz für die Versammlungen in Ostritz am Wochenende. FOTO: Thomas Knuao/PD Görlitz / Thomas Knaup/PD Görlitz
Görlitz. In Ostritz treffen ab Freitag versammelte Rechte des Schwert- und Schild-Festivals und Gegendemonstranten ein.

Ende der Woche ist in und um die ostsächsische Grenzstadt Ostritz der größte Polizeieinsatz zu erwarten, der in Ostsachsen in den zurückliegenden zehn Jahren durchgeführt wurde. Das betont Thomas Knaup, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz. Das Festival „Schild und Schwert“ soll Rechtsextreme vereinen. Gegenveranstaltungen sind ebenfalls angezeigt. „Hinter den Kulissen laufen auch die Vorbereitungen der Polizeidirektion Görlitz noch immer auf Hochtouren“, bestätigt er. Polizeidirektor Holger Löwe (52), der Polizeiführer des Einsatzes, gibt Auskunft zum aktuellen Stand.

Was ist ein Polizeiführer?

So wie es aus dem Namen abgeleitet werden kann, leitet ein Polizeiführer hauptverantwortlich einen Polizeieinsatz. Er ist verantwortlich für das taktische Konzept und das Handeln der eingesetzten Beamten. An dem Wochenende von Freitag, dem 20., bis Montagvormittag, den 23. April, werde ich diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen.

Wie lange wird schon am Einsatzkonzept gearbeitet?

Die Vorbereitung des Polizeieinsatzes anlässlich der Versammlungen und Veranstaltungen im Stadtgebiet von Ostritz haben schon im vergangenen Jahr begonnen. Kurz nachdem das Schild und Schwert-Festival bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Görlitz angezeigt worden war, begann auch für die Experten der Polizei die Arbeit. Die Planungen sind umfassend. Dafür wurde extra ein Vorbereitungsstab eingerichtet.

Warum ein Vorbereitungsstab?

Ausschließlich wegen des Einsatzes der Polizei in Ostritz, allerdings mit all seinen Belangen. Darum kümmert sich ein spezieller Vorbereitungsstab. Dieser stimmt sich auch mit anderen Behörden wie dem Landkreis Görlitz, der Stadt Ostritz, der Bundespolizei, der polnischen und auch der tschechischen Polizei und der Feuerwehr sowie dem Technischen Hilfswerk ab.

Der Stab hat derzeit fünf Mitarbeiter, einsatzerfahrene Beamte, die sich auch im Alltag mit der Planung von Polizeieinsätzen befassen. Die Vorbereitung des Einsatzes in Ostritz sprengt alle hier in Ostsachsen bisher dagewesenen Dimensionen. Es wird immerhin der größte Einsatz der Polizei in der Region seit mindestens zehn Jahren. Darum wird das Team auch extra mit Fachexpertise aus der Polizeidirektion Dresden verstärkt, die häufiger mit derart großen Ereignissen zu tun haben.

An praktischen Beispielen erklärt: Worum kümmert sich der Vorbereitungsstab?

Im Prinzip um alles – von A wie Anzeigenaufnahme bis Z wie Zusatzverpflegung. Weil die eigenen Möglichkeiten der Polizeidirektion Görlitz für diese Dimensionen nicht ausreichen, haben wir andere sächsische Dienststellen sowie andere Bundesländer um Unterstützung gebeten. Dafür stehen weitere Fragen im Raum: Welche Kräfte  werden gebraucht, wie viele, wo können diese übernachten, wie werden sie verpflegt, wie viele Kräfte werden jeweils in den einzelnen Einsatzabschnitten benötigt?

Wie läuft der Einsatz ab?

Uniformierte Einheiten der Bereitschaftspolizei werden sich im Umfeld der angezeigten Versammlungen positionieren, um einen möglichst störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Diesen Auftrag haben der Gesetzgeber und etliche richterliche Urteile der Polizei unmissverständlich ins Aufgabenheft geschrieben. Wahrnehmbarer friedlicher Protest in Hör- und Sichtweite ist vollkommen legitim, gewaltsame Störungen der Versammlungen dürfen und werden nicht zugelassen.

Zur Verkehrslage

Verkehrspolizisten setzen das eigens für den Einsatz erarbeitete Verkehrskonzept um. Dabei geht es insbesondere um das vollständige und für alle geltende Park- und Befahrverbot in der Ostritzer Innenstadt östlich der Bundesstraße 99. Es gilt ab Donnerstag, dem 19. April, ab 20 Uhr und wird bis Sonntag andauern. Auch um die Überwachung des An- und Abreiseverkehrs von Görlitz, Bernstadt und Zittau aus kümmern sich Beamte. Ebenso um Verkehrsunfälle, die eventuell in dem Zusammenhang geschehen.

Kriminalpolizisten werden im Einsatz sein, um bei Straftaten gleich mit den Ermittlungen beginnen zu können.

 In einer zentralen Komponente werden alle Einheiten mit besonderen Aufgaben konzentriert. Beispielsweise die Wasserschutzpolizei oder die technischen Dienste der sächsischen Bereitschaftspolizei, die ein wachsames Auge auf den Verlauf der Neiße werfen. Versorger kümmern sich um benötigtes Material und die Verpflegung aller Einsatzbeamten. Techniker stellen den Digitalfunkbetrieb in der Region sicher, auch wenn hunderte zusätzliche Funkgeräte gleichzeitig im Netz aktiv sind oder Computer versuchen, sich drahtlos mit dem Polizeinetz zu verbinden. Das Mobilfunknetz ist um Ostritz schlecht.